Mehrere Länder weigern sich, iranische Passagierflugzeuge aufzutanken
Laut Mehdi Aliyari von der iranischen Airline Gewerkschaft weigern sich Flughäfen in Deutschland, Großbritannien und den Vereinigten Arabischen Emiraten Treibstoff für iranische Passagierflugzeuge bereitzustellen.
Die Weigerung wird als Schritt auf die unilateralen Sanktionen Washingtons gegen die Regierung in Teheran verstanden. Auch auf Flughäfen in Kuwait bekommen iranische Maschinen kein Flugbenzin mehr.
Erst am Donnerstag hatte US-Präsident Obama das Gesetz für die bislang härtesten Sanktionen gegen den Iran unterzeichnet. Diese sind laut Obama gegen die Finanzierung des iranischen Nuklearprogramms gerichtet und sollen den Iran auch weiter isolieren.
Quelle: www.telegraph.co.uk
Iran: Obama unterzeichnet Sanktionen
Nun ist es ganz offiziell und greifend: Barack Obama hat heute die Sanktionen gegen den Iran unterzeichnet. Damit sind sie ab sofort bindend. Banken, die nun weiterhin Geschäftskontakte zu den iranischen Revolutionstruppen unterhalten, müssen mit harten Strafen rechnen.
Auch Unternehmer, die weiterhin Benzin an den Iran liefern, werden mit Strafen rechnen müssen. Mit diesen Sanktionen will man die iranische Regierung endlich zum Einlenken im Atomstreit zwingen. Ob der Plan und die Vorstellungen der EU und des UN-Sicherheitsrates dabei aufgehen, sollte angezweifelt werden.
Nach langen Diskussionen sind nun die Sanktionen verabschiedet und bestätigt worden, die EU ließ es sich nicht nehmen sogar noch härtere Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. Der Iran wiederum drohte bereits im Vorfeld der Unterzeichnung, dass all die Staaten, die sich an diesen Sanktionen beteiligen, es bereuen werden.
Leere Worthülsen oder wirklich ernst zu nehmende Drohungen, die aus der iranischen Regierung zu vernehmen sind? Das will wohl keiner wirklich am eigenen Leib testen. Die nächsten Tage und Wochen dürften in Sachen Iran sehr brisant und spannend werden.
Was auch spannend bleibt ist die Frage, ob der Iran nun nach Inkrafttreten der Sanktionen an den Verhandlungen mit der Türkei und Brasilien festhält, so wie es erst vom iranischen Außenminister Mottaki angekündigt wurde.
Zu hoffen bleibt nur, dass der Iran nicht noch unüberlegter handelt und die nervöse israelische Regierung auf den Plan ruft, die sicher bereit ist für einen Präventivschlag gegen diesen Feind im Nahen Osten.
Wenn die Sanktionen greifen, ist aber die Sicherheit, dass die iranische Regierung von ihrem Atomprogramm abrückt noch immer nicht gegeben. Bereits während der Diskussionen über die Verhängung neuer Strafen gegen den Iran, positionierten sich einige Länder eindeutig für den Iran.
Genau diese Länder werden sicher den Nachbarn oder Freund weiterhin mit Benzin und anderen Rohstoffen versorgen und die verhängten Sanktionen gefährden oder zumindest schwächen. Bereits vor Unterzeichnung der Sanktionen durch Obama zeigte sich der Iran in der letzten Zeit eher wenig verhandlungsbereit.
Nun bleibt also stark zu bezweifeln, dass sich dies ändern wird. Die einzige Chance, die derzeit noch vorhanden scheint, sind die Verhandlungen mit der Türkei und Brasilien, deren Ergebnisse aber noch nicht wirklich vorausschaubar sind.
Die Idee von Zuckerbrot und Peitsche haben die westlichen Staaten ganz eindeutig ohne den Iran gemacht und so bleibt die Gefahr eines atomar bewaffneten Irans weiterhin bestehen. Schon in der Vergangenheit liefen trotz aller Versprechungen aus der iranischen Regierung die Bestrebungen im Atomprogramm weiter und so dürfte es wohl auch noch eine Weile bleiben, wenn nicht etwas Gravierendes die Ordnung im Iran selbst durcheinander bringt.
(Quelle: News-Ticker)
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